Existenzminimum - Pfändungen - Exekutionen -
Existenz Minimum
Aktuell vom: 08.11.2011 - Anfragen - Mail
[leider haben Schuldnerberatung und Justiz nichts anderes zu
tun als ihre Seiten dauernd zu ändern, meine Links werden dabei
ungültig, bemerkenswert sicher 20 mal neue Links in den letzten 2
Jahren!]
Häufige Fragen zum Ex Minimum, gültig für Österreicher!
- Wie hoch ist das Existenzminimum in Österreich 2011
- das harte Minimum (mindeste) zum Leben und überleben
- Lohnpfändungstabelle
2011 und (alte) Drittschuldnererklärung
- gefährliche Schulden! (neue Seite in Arbeit)
- Existenzminimumverordnung (auf dieser Seite)
- Arbeitslosengeld pfändbar bis 914 Euro (auf dieser Seite)
- Exekutionen pfändbares und unpfändbares (auf dieser Seite)
- Haben Konto für sozial schwache (auf dieser Seite)
Schwerer Missbrauch von Exekutionsdaten
Nach Strafverfahren und Suspendierung
der verantwortlichen Justizmitarbeiter sind rechtswidrig
ermittelte Exekutionsdaten weiter im Umlauf - Bundesministerin
Karl schweigt zum Datenskandal im Justizministerium - Betroffene
werden nicht informiert - der Republik droht ein umfassendes
Amtshaftungsverfahren
Nach Jahren behördlicher Untätigkeit ist zwar Bewegung in die Angelegenheit
der rechtswidrigen Abfragen aus dem Exekutionsregister gekommen. Die Sache
ist für Betroffene jedoch keineswegs ausgestanden. Dass die Abfrage neuer
Daten durch die Justiz gestoppt sein mag, ist keine Garantie dafür, dass
bereits abgefragte Daten nicht weiter im Umlauf bleiben. Im Gegenteil: Die
rechtswidrig übermittelten Exekutionsdaten können, soferne sie durch Kunden
bereits abgefragt wurden, über die Unternehmung Deltavista weiterhin mittels
online-Abfrage eingesehen werden
Genau uns trifft es, unsere eh schon schlechten Daten werden
auch noch verkauft, das ist ein Skandal der österreichischen
Justiz sondergleichen
Aktuelles: Exekutionen und Pfändungen auf Einkommen, Löhne, Gehälter..
Pfändungstabelle 2011 und Existenzminimum Österreich
Existenzminimum Österreich 2011 - Pfändungstabellen aus der aktuellen Existenzminimum Verordnung, der Grundbetrag ist jener Betrag, der bei Lohn Pfändungen und Exekutionen auf das Einkommen, Löhne, Gehälter unpfändbar ist und somit mindestens verbleiben muss - Tabellen und Listen zur Berechnung, wie hoch ist, wie viel bleibt, Drittschuldnererklärung
Die Drittschuldnererklärung für
Unternehmer
Die Exekution auf Arbeitseinkommen stellt an den
Drittschuldner hohe Ansprüche an Fachwissen. Um den Drittschuldner bei
seiner - vom Gesetz vorgeschriebenen - Tätigkeit zu unterstützen, hat
das Bundesministerium für Justiz die vorliegende Informationsbroschüre
in aktualisierter Form aufgelegt
Existenzminimum Verordnung
Eine andere Definition des Existenzminimums als in Deutschland ergibt sich aus der
Existenzminimumverordnung der Republik Österreich,
in der das nichtpfändbare Einkommen festgelegt wird. Eine Ausnahme bilden die Väter:
Unterhaltsforderungen gegen Väter sind auch zulässig, wenn deren Existenzminimum um 25% unterschritten
wird. (Beispiel: Existenzminimumverordnung 2002 - ExMinV 2002, Republik Österreich). Danach hängt das
Existenzminimum vom eigenen Einkommen ab
Als Existenzminimum (auch: Notbedarf) bezeichnet man die Mittel, die zur Befriedigung der
materiellen Bedürfnisse notwendig sind, um physisch zu überleben; dies sind vor allem Nahrung, Kleidung,
Wohnung und eine medizinische Notfallversorgung.
Wie die Armutsdefinition ist die
Definition des Existenzminimums immer kulturspezifisch und relativ
Existenzminimum Erklärung Grundbetrag unpfändbares
Beim Existenzminimum handelt es sich (im exekutionsrechtlichen Sinn) um jenen Betrag, der bei Exekution
auf beschränkt pfändbare Forderungen (z.B. das Arbeitseinkommen) unpfändbar ist und somit dem Schuldner oder der Schuldnerin
verbleiben muss. Die Berechnung des unpfändbaren Freibetrags, des sogenannten Existenzminimums, richtet sich einerseits nach der Einkommenshöhe und andererseits nach den Unterhaltspflichten des Schuldners oder der
Schuldnerin
Der "Grundbetrag" des Existenzminimums ist unmittelbar an den Ausgleichszulagenrichtsatz gekoppelt. Bei höherem Einkommen gebühren dem Schuldner oder der Schuldnerin überdies (als Teil des Existenzminimums) sogenannte "Steigerungsbeträge"
Wohnkosten, Nebenkosten, Miete, Auto, zusätzliche Schulden
privat oder Verpflichtungen
Wir weisen nochmals darauf hin das zusätzliche Schulden und höhere Wohnkosten nicht berücksichtigt
werden bei Schuldnerberatungen - und keine Behörde in Österreich hilft Ihnen in Ihrer Situation, der Weg
zur Schuldenberatung endet fast immer in einen Privatkonkurs oder ähnlichem - Abschöpfungsverfahren oder
außergerichtliche Einigung können wir nicht empfehlen, wenn sich der Schuldner (Sie) in einem normalen
Arbeitsverhältnis befindet
Schuldenfrei werden - Schuldenberatung
Pfändung Unterhalts Gläubiger!
Unterhaltspflichtige, die nicht zahlen, werden um satte Beträge noch weiter herunter gepfändet! dieses
Existenz Minimum sinkt in diesem Fall beachtlich, das muss man auch als Arbeitsloser
berücksichtigen
Immer mehr Arbeitslose in der Schuldenfalle (Bericht Schuldnerberatung)
Im Jahr 2009 haben wir erstmals mehr als 50.000 Personen unterstützt. Das ist ein Rekord. Das sind um ca. acht
Prozent mehr als im Jahr davor." Der durchschnittliche Klient bei den Schuldenberatungen war zwischen 35 und 40
Jahre alt und verdient weniger als 1.500 Euro netto im Monat (Dazu angemerkt: unsere 2009 Seite wurde 60.000 mal
besucht, diese 2010 Seite schlägt leider noch höhere Tageszugriffe)
Kindergeld und Alimente in Österreich
- Allgemeines zum Kindesunterhalt, Unterhaltsleistungen, Höhe des Unterhalts:
Kindesunterhalt
Alimente in Österreich - (Alimente ist ein Synonym für Unterhalt) die Berechnung
der Unterhaltshöhe - Für die Berechnung des Kindesunterhaltes wurden von der Rechtsprechung folgende
Prozentsätze festgelegt
- 16 % des monatlichen Nettoeinkommens 0 bis 6 Jahre
- 18 % des monatlichen Nettoeinkommens 6 bis 10 Jahre
- 20 % des monatlichen Nettoeinkommens 10 bis 15 Jahre
- 22 % des monatlichen Nettoeinkommens ab 15 Jahren
Ist das AMS Arbeitslosengeld pfändbar
Das Arbeitslosengeld sowie die Notstandshilfe, das Übergangsgeld, das Übergangsgeld nach Altersteilzeit,
das Weiterbildungsgeld, die Überbrückungshilfe und die Beihilfe zur Deckung des Lebensunterhaltes sind beschränkt
pfändbar. Das bedeutet, dass nur der das Existenzminimum übersteigende Teil pfändbar ist
Weil ein betreibender Gläubiger ein Pfandrecht an Ihrem Arbeitslosengeld erworben hat, das heißt, dass Sie
künftig nur mehr mit der Auszahlung des Existenzminimums zu rechnen haben. Dies wird Ihnen schon durch das
Exekutionsgericht mitgeteilt. Eine gesonderte Mitteilung durch das AMS hat daher nicht zu erfolgen
Existenzminimum vom AMS - Monatlich EUR 925,00
(für 2011)
(ergibt sich aus 12 möglichen Monatsbezügen
im Jahr) alles was drüber ist - weg - Maßgebende Werte aus der Arbeitslosenversicherung für 2011
(Ausgleichszulagenrichtsatz, Existenzminimum, Familienzuschlag, Freigrenzen, Geringfügigkeitsgrenzen, usw...)
AMS Leistungen
Anspruch auf Ausgleichszulage - Vergünstigungen
Bezieher und Bezieherinnen einer Ausgleichszulage sind von der Rezeptgebühr und vom Service-Entgelt für die e-card
als auch von den Rundfunkgebühren befreit bzw. können einen Antrag auf Zuschussleistung zum Fernsprechentgelt
stellen
Darüber hinaus ist die Gewährung von weiteren Beihilfen und Ermäßigungen möglich. Entsprechende Auskünfte über diese Leistungen erteilt zum Beispiel das jeweilige Wohnsitzfinanzamt, das Gemeindeamt oder das jeweilige Amt der Landesregierung
bzw auch die Österreichische Bundesbahn (ÖBB) oder sonstige Verkehrsbetreiber
Leider ändern die Staatsbetriebe dauernd die
Seitennamen, es ist schwierig hier Links einzubauen!
Exekutionen in Österreich - Pfändbares - Unpfändbares
Exekutionsordnung § 250, 274
Unpfändbar
sind - 1. die dem persönlichen Gebrauch oder dem Haushalt dienenden Gegenstände, soweit sie einer bescheidenen Lebensführung des Verpflichteten und der mit ihm im gemeinsamen Haushalt lebenden Familienmitglieder entsprechen oder wenn ohne weiteres ersichtlich ist, daß durch deren Verwertung nur ein Erlös erzielt werden würde, der zum Wert außer allem Verhältnis steht
(weiterlesen: unpfändbares)
Viele Anfragen Pfändbares und Unpfändbares Gegenstände
Allererstens und Uniso: Alles was nicht niet und nagelfest ist kann mitgenommen
werden, ein Gerät das irgendwo niedergeschraubt ist wird kein Gerichtsvollzieher mitnehmen, man kann auch
PC und Bildschirme so befestigen und eventuell in Möbel schön einbauen, wertvolles an den Wänden,
Böden, Tischen und in den Schränken herumliegendes zieht diese magisch an
Pfändbare Gegenstände
- Fernsehgerät
- Videorekorder, DVD Player
- HD Player, Bluray
- Digitale TV Anlagen, Sat
- Videokamera, Digitalkamera
- Stereoanlage
- PC m. Zubehör, Bildschirme, Drucker
- Geschirrspülmaschine
- Tiefkühlgerät
- Bügelautomat
- Bücher
- Schallplatten
- CDs, DVDs
- Bargeld, Sparbücher
- andere Wertpapiere
- KFZ
- Zucht und Masttiere
- Sport und Freizeitausrüstung
- Antiquitäten
- wertvolle Teppiche
- Bilder, Schmuck
- MP3 Player
- neuerdings auch neuwertige Handys
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Unpfändbare Gegenstände
- Kühlschrank, Elektroherd
- Nähmaschine, Staubsauger
- Waschmaschine, Kleidungsstücke
- Betten
- Bargeld, soweit es für den laufenden Lebensunterhalt bis zum nächsten Einkommensbezug benötigt wird
- zur Berufsausübung erforderliche Gegenstände, wie z.B. Arbeitskleidung
- KFZ, wenn es zur Bewältigung des Weges zur Arbeitsstätte unentbehrlich ist, wobei für einen Gehbehinderten ein gesonderter Maßstab anzulegen ist
- die für vier Wochen erforderlichen Nahrungsmittel und Heizstoffe
- Haustiere (wenn Wert nicht 700,00 übersteigt)
- Ausbildungssachen, Lernbehelfe (z.B. Bücher, PC für Informatikunterricht, Skier im Falle von Schulskiwochen)
- Hilfsmittel zum Ausgleich einer Behinderung
- Ehering, Familienbilder, Dienst- u. Prüfungszeugnisse, Ehrenurkunden, Geschäftsbücher
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Bezüglich Bargeld - meistens ist eh keines da, sollte doch etwas da sein, sollte es nicht da sein, es wird gerne
genommen, die Erklärungspflicht ist schwierig, irgend etwas will der Gerichtsvollzieher immer mitnehmen, seine
Kosten sollte man schon bezahlen! Dieser kann nichts dafür, auch hereinlassen sollte man ihn, sonst wird es teuer!
(Polizei in Uniform und Gerichtsvollzieher sind die einzigen die in die Wohnung dürfen)
Weitere Informationen folgen hier und jeder gepfändete Österreicher kann - sollte auch mit dem
Gerichtsvollzieher reden
Haben Konto für Sozial Schwache
Gratis ist es Nicht!
(Berichte sind von 2010!)
Konten für sozial Schwache gefragt!
30.01.2010 - (Was wir schon lange wissen) - ORF Text: Der Zulauf zu speziellen Konten für sozial
Schwache ist ungebrochen stark, BAWAG-PSK und die Zweite Sparkasse der Erste Bank bieten Menschen, die von
allen anderen Banken abgelehnt werden, weil sie zu hoch verschuldet sind, eine zweite Chance. Insgesamt
gibt es fast 9000 Kunden - Tendenz: weiter steigend. Bis zu 50.000 Menschen in Österreich dürften
betroffen sein
Bankkonto! wegen Schulden auf schwarzen Listen
Immer mehr bekommen wegen ihrer Schulden kein reguläres Bankkonto mehr - und müssen
zur Zweiten Sparkasse ausweichen. Diese bietet denen Hilfe, die tief in Schulden stecken und nicht mehr
kreditwürdig sind - Durch die Zweite Sparkasse bekommen die Klienten wieder Zugang zur normalen
Wirtschafts- und Arbeitswelt. Die Nachfrage an ist ungebrochen - doch mit der Wirtschaftskrise habe sie
nichts zu tun, sagen Fachleute
Bawag PSK Konto - Neue Chance Konto kostet 54 Euro im Jahr!
Neu! Die Kontogebühren orientieren sich am günstigsten Kontopaket der PSK BANK, der bewährten Konto-Box. Ab einem Durchschnittssaldo von 880 Euro pro Quartal ist die Kontoführung gratis, ansonsten werden 13,50 Euro pro Quartal (entspricht 4,50 pro Monat) verrechnet. Das erste Quartal nach Eröffnung ist kostenlos
Schwer zu finden auf der Bawag Homepage: Neue
Chance Konto
Die Zweite Sparkasse - Haben Konto kostet 36
Euro im Jahr!
Die Zweite Wiener Vereins-Sparkasse, kurz: Die Zweite Sparkasse. Sie bietet den betroffenen Menschen
ein Haben-Konto ohne Überziehungsmöglichkeit an. Das ist aber nur der erste Schritt auf dem Weg in ein
Leben ohne Schulden, den jeder aus eigener Kraft beschreiten muss. Das Konto wird nur in enger Kooperation
mit Wohlfahrts- und Beratungsorganisationen wie Caritas und Schuldnerberatungen angeboten
Konto Kosten! Kontoführungskaution (9 Euro im Quartal = jährlich 36 Euro!)
Menschen, die in eine schwierige finanzielle Situation geraten sind und bei keiner anderen Bank mehr
ein Konto erhalten, sich aber um eine Lösung ihrer Probleme bemühen, werden von Beratungsorganisationen
an Die Zweite Sparkasse vermittelt. Auf Grund dieser Empfehlung erhalten sie ein vorerst auf drei Jahre
befristetes Konto, das nicht überzogen werden kann. Es fällt eine geringe Kontoführungskaution (9
Euro im Quartal) an, die den Kunden jedoch wieder zurückgezahlt wird, wenn sie zu einer anderen Bank
wechseln
Anmerkung: Die Sozial Banken brüsten sich sozial und verlangen Gebühren, die ein Sozial
schwacher Mensch auch nicht bezahlen kann, gleichzeitig vergeben sie Konten ohne Gebühren an die anderen,
besser gestellten Gesellschaften
